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Birkenstock-Sandalen: Wann ist Design Kunst?

Geschrieben am . Veröffentlicht in Recht.

Der bekannte Schuhhersteller Birkenstock hatte sich in drei Verfahren gegen Mitbewerber gewendet, die Schuhmodelle anboten, welche wiederum Ähnlichkeiten zu mehreren Sandalenmodellen von Birkenstock aufweisen. Zentrale Punkt war die Klärung der...

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unerlaubte werbung

Werbung mittels Telefon, Telefax, E-Mail, SMS oder Brief

Geschrieben am . Veröffentlicht in Recht.

Was ist wettbewerbsrechtlich erlaubt? Ein Beispiel für unerlaubte Werbung sind unverlangte Werbeanrufe oder E-Mails, die ohne ausdrückliche Zustimmung des Empfängers versendet werden. Solche unerlaubte Werbung kann erhebliche rechtliche Folgen...

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EU AI Act

🇪🇺 AI Act: Was Kunden jetzt wissen müssen

Geschrieben am . Veröffentlicht in KI, ChatGPT, Recht.

Warum der neue EU-Gesetzesrahmen für Künstliche Intelligenz auch Ihre Projekte betrifft – und wie wir bei NOWAK verantwortungsvoll damit umgehen Die Europäische Union hat Geschichte geschrieben: Mit dem sogenannten AI Act (Artificial...

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Beschwerdeportal live

Geschrieben am . Veröffentlicht in Cybersecurity, Recht.

Nutzer können Verstöße gegen neue Digitalgesetze melden Das neue Beschwerdeportal soll einen weiteren Schritt in Richtung transparenter und fairer Online-Dienste darstellen und den Nutzern ermöglichen, Verstöße gegen den Digital...

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The legal taste of Dubai

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Das Hype-Thema „Dubai-Schokolade“ bringt im Oster-Süßwarenabsatz noch einmal kurze Hochsaison in die Discounter-Regale. Zuvor hatten sich deutsche Gerichte mehrfach mit dem Begriff „Dubai-Schokolade“ und seinen markenrechtlichen...

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KMU-Fonds 2025 – Reform EU-DesignR

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Im Jahr 2025 stehen auf EU-Ebene bedeutende Initiativen an – die Weiterführung des KMU-Fonds und die Reform des Designrechts – deren Kernaspekte im Folgenden kurz zusammengefasst werden. Reform des Designrechts der EU Am 8. Dezember 2024...

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Löschung einer Marke auf Basis eines Urheberrechts

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BPatG  –  Engelsflügel Am 21. Oktober 2024 entschied das Bundespatentgericht (Az. 26 W (pat) 593/20) in einem Nichtigkeitsverfahren über einen Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Es ging um die Löschung der Bildmarke...

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BGH-Urteil: Sonntagsverkauf in Gartencentern

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Ein Gartencenter in Nordrhein-Westfalen verkaufte an einem Sonntag u.a. Christbaumschmuck und Weihnachtsdekoartikel. Die Wettbewerbszentrale klagte, da sie hierin einen Verstoß gegen das Ladenöffnungsgesetz NRW (LÖG NW) sah, das nur den Verkauf...

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Das „Oktoberfest“ und sein Markenschutz

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Eine unendliche Geschichte! Immer wieder mussten Gerichte und Markenämter bereits über die Schutzfähigkeit des Begriffs „Oktoberfest“ als Marke entscheiden, so auch jüngst: Sachverhalt:Zuletzt musste sich die zweite Beschwerdekammer des...

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EuGH-Urteil zu Preis­ermäßigungen

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Transparenz bei Ver­braucher­infor­mationen Am 26. September 2024 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache C-330/23 zwischen der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg und Aldi Süd über die zulässige Darstellung von...

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Designschutz für Schalungsbrett aufgehoben

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BPatG zur Einheitlichkeit des Schutzgegenstandes eines Designs Mit Beschluss vom 3. April 2024 – Az. 30 W (pat) 804/21 – hat das BPatG das eingetragene Design eines Schalungsbretts für nichtig erklärt. Der Grund: Die Darstellung...

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