Barrierefreiheit im Online-Shop

Geschrieben am März 5, 2025. Veröffentlicht in Digitalisierung, E-Commerce, Recht.

Warum Händler jetzt handeln müssen – Pflichten, Vorteile und Umsetzungstipps Die digitale Inklusion gewinnt zunehmend an Bedeutung, insbesondere im E-Commerce und bei Online-Dienstleistungen. Mit dem Inkrafttreten...

KMU-Fonds 2025 – Reform EU-DesignR

Geschrieben am März 5, 2025. Veröffentlicht in Recht.

Im Jahr 2025 stehen auf EU-Ebene bedeutende Initiativen an – die Weiterführung des KMU-Fonds und die Reform des Designrechts – deren Kernaspekte im Folgenden kurz zusammengefasst werden. Reform des Designrechts der EU Am 8. Dezember 2024...

Löschung einer Marke auf Basis eines Urheberrechts

Geschrieben am Februar 28, 2025. Veröffentlicht in Recht.

BPatG – Engelsflügel Am 21. Oktober 2024 entschied das Bundespatentgericht (Az. 26 W (pat) 593/20) in einem Nichtigkeitsverfahren über einen Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Es ging um die Löschung der Bildmarke...

Impressums-Pflicht 2025: Diese Angaben dürfen nicht fehlen

Geschrieben am Februar 25, 2025. Veröffentlicht in Recht, Tipps & Tricks.

Ein unvollständiges Impressum kann schnell zur Abmahnfalle werden. Besonders seit Mai 2024 hat sich rechtlich einiges geändert. Wer als Unternehmer eine Website oder Social-Media-Präsenz betreibt, sollte jetzt handeln, um teure Fehler zu...

BGH-Urteil: Sonntagsverkauf in Gartencentern

Geschrieben am Dezember 21, 2024. Veröffentlicht in Recht.

Ein Gartencenter in Nordrhein-Westfalen verkaufte an einem Sonntag u.a. Christbaumschmuck und Weihnachtsdekoartikel. Die Wettbewerbszentrale klagte, da sie hierin einen Verstoß gegen das Ladenöffnungsgesetz NRW (LÖG NW) sah, das nur den Verkauf...

KI im Unternehmen: Datenschutz & KI-VO

Geschrieben am November 17, 2024. Veröffentlicht in Cybersecurity, Digitalisierung, KI, Recht.

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) nimmt in Unternehmen stetig zu und verspricht Effizienzsteigerungen, datengetriebene Entscheidungen und personalisierte Kundenerlebnisse. Doch mit dem Einsatz dieser Technologien gehen auch neue...

„Streifenstreit“ – OLG Düsseldorf zur markenmäßigen Benutzung

Geschrieben am November 12, 2024. Veröffentlicht in Recht.

In einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf vom 28. Mai 2024 (20 U 120/23 – Drei-Streifen-Kennzeichnung) ging es um die Frage, ob Streifenmuster einer Sporthose als Verletzung der berühmten Drei-Streifen-Marke von...

N BGH – hautfreundliches Desinfektionsmittel

Geschrieben am November 8, 2024. Veröffentlicht in Recht, Tipps & Tricks.

In einer aktuellen Entscheidung vom 10.10.2024 (Az. I ZR 108/22) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die Bezeichnung eines Desinfektionsmittels als „hautfreundlich“ gegen EU-Recht verstößt. Sachverhalt: Die Wettbewerbszentrale...

Das „Oktoberfest“ und sein Markenschutz

Geschrieben am Oktober 2, 2024. Veröffentlicht in Recht.

Eine unendliche Geschichte! Immer wieder mussten Gerichte und Markenämter bereits über die Schutzfähigkeit des Begriffs „Oktoberfest“ als Marke entscheiden, so auch jüngst: Sachverhalt:Zuletzt musste sich die zweite Beschwerdekammer des...

EuGH-Urteil zu Preisermäßigungen

Geschrieben am Oktober 2, 2024. Veröffentlicht in Recht.

Transparenz bei Verbraucherinformationen Am 26. September 2024 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache C-330/23 zwischen der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg und Aldi Süd über die zulässige Darstellung von...

Bundespatentgericht – Anforderungen an den Benutzungsnachweis einer Marke

Geschrieben am September 3, 2024. Veröffentlicht in Recht.

Im Beschluss vom 14. Juni 2024 (Az. 29 W (pat) 37/20) hatte sich das Bundespatentgericht (BPatG) in einem Markenrechtsstreit zwischen der Marke „Shisha Nil“ und der Widerspruchsmarke „NIL“ neben der Frage der Verwechsungsgefahr vor allem mit der...

Designschutz für Schalungsbrett aufgehoben

Geschrieben am September 3, 2024. Veröffentlicht in Recht.

BPatG zur Einheitlichkeit des Schutzgegenstandes eines Designs Mit Beschluss vom 3. April 2024 – Az. 30 W (pat) 804/21 – hat das BPatG das eingetragene Design eines Schalungsbretts für nichtig erklärt. Der Grund: Die Darstellung...

Bundesgerichtshof entscheidet zur Zulässigkeit von Werbung mit dem Begriff „klimaneutral“

Geschrieben am August 6, 2024. Veröffentlicht in Recht.

Mit Urteil vom 27. Juni 2024 – Az. I ZR 98/23 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Werbung mit einem mehrdeutigen umweltbezogenen Begriff (hier: „klimaneutral“) nur dann zulässig ist, wenn in der Werbung selbst erklärt wird, welche...

Bundesgerichtshof entscheidet zum Verhältnis Markenrecht und Sonderschutz für Olympische Symbole

Geschrieben am August 6, 2024. Veröffentlicht in Recht.

Mit Beschluss vom 26. November 2020 – Az. I ZB 6/20 hatte der Bundesgerichtshof über die Marke „RETROLYMPICS“ zu entscheiden. Gegenstand war der Konflikt mit der international geschützten Marke „OLYMPIC“ die für das...

EuG: Die Marke „Pablo Escobar“ verstößt in der EU gegen die öffentliche Ordnung

Geschrieben am August 6, 2024. Veröffentlicht in Recht.

Mit Entscheidung vom 17. April 2024 (Az. T-255/23) hat das Gericht am Europäischen Gerichtshof (EuG) entschieden, dass „Pablo Escobar“ nicht als Marke in der Europäischen Union eingetragen werden kann, weil der Name gegen die öffentliche Ordnung...

Barrierefreiheit im Online-Shop

KMU-Fonds 2025 – Reform EU-DesignR

Löschung einer Marke auf Basis eines Urheberrechts

Impressums-Pflicht 2025: Diese Angaben dürfen nicht fehlen

BGH-Urteil: Sonntagsverkauf in Gartencentern

KI im Unternehmen: Datenschutz & KI-VO

„Streifenstreit“ – OLG Düsseldorf zur markenmäßigen Benutzung

N BGH – hautfreundliches Desinfektionsmittel

Das „Oktoberfest“ und sein Markenschutz

EuGH-Urteil zu Preisermäßigungen

Bundespatentgericht – Anforderungen an den Benutzungsnachweis einer Marke

Designschutz für Schalungsbrett aufgehoben

Bundesgerichtshof entscheidet zur Zulässigkeit von Werbung mit dem Begriff „klimaneutral“

Bundesgerichtshof entscheidet zum Verhältnis Markenrecht und Sonderschutz für Olympische Symbole

EuG: Die Marke „Pablo Escobar“ verstößt in der EU gegen die öffentliche Ordnung

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